Über Finanzreform

Finanzreform ist eine unabhängige Internet-Zeitschrift, die der dringend erforderlichen Finanzreform in Deutschland und Europa neuen Schub verleihen will. Sie bietet eine völlig neuartige Plattform, auf der Probleme wie auch Lösungskonzepte in bislang nicht gekannter Form in ihren Zusammenhängen, gegenseitigen Auswirkungen und Abhängigkeiten erkannt und diskutiert werden können. Die Anlage von Finanzreform ermöglicht eine Gesamtsicht auf die Bestandteile des finanzstaatlichen Transfersystems, die Kultivierung des übergreifenden Systemgedankens. Erst die konkrete Verbindung der Einzelinhalte fördert großräumiges Denken; sowohl in den Inhalten wie auch in der überstaatlichen Einbindung und in der Zeit.

Um theoretische Fundierung mit praktischer Ausrichtung zu verknüpfen, vermittelt Finanzreform zwischen Wissenschaft und Politik, folgt damit dem Ansatz vernetzten Denkens, lebt von Rede und Gegenrede. Die Zeitschrift spricht den Autor als gleichberechtigtes Mitglied der res publica an, der mit seinen Ideen und seinem Wirken das Gemeinwohl fördern will. Gerade das Medium des Internets verkürzt dabei den Weg zwischen wissenschaftlicher Innovation und politischer Gestaltung. Die akademische These sieht sich unmittelbar der praktischen Kritik ausgesetzt und erhält zugleich die Chance auf rasche Umsetzung.

Finanzreform fördert Finanzpolitik in der Sache, den vorurteilsfreien Meinungsaustausch, umgeht Partikularinteressen und Lobbies. Einfluß auf die Gesamtgestaltung haben allein ihre Herausgeber, auf die einzelnen Beiträge deren Autoren. Die Konzepte und Ideen verbleiben im geistigen Eigentum der Verfasser. Ein Copyright geht nicht über. Dies regt in besonderem Maße die Veröffentlichung von work in progress an und ermöglicht die fruchtbare Diskussion in Arbeitsphasen, die noch substantielle Veränderung und Weiterentwicklung zulassen.

Finanzreform erhebt den Anspruch wissenschaftlicher Qualität und Prägnanz. Die Zeitschrift kennt nur die Hierarchie der Güte. Sie setzt auf die kurze, treffende These. Auf diese Weise entsteht tatsächliches Vernetzungspotential, ein virtueller Raum gemeinschaftlicher Entwicklung.

Die Zeitschrift erscheint jeden zweiten Monat. Dieser Rhythmus gewährleistet Aktualität und Flexibilität, steht aber zugleich übermäßiger Hast entgegen und erlaubt eine überlegte Fortschreibung der Diskussion.

Finanzreform gliedert sich in Rubriken, deren Beiträge von den Bereichen des Abgabenwesens, des öffentlichen Haushaltswesens, des Sozialversicherungs- und Sozialhilfewesens, ergänzend auch von den Bereichen des privaten Versicherungswesens und des Tarif- und Arbeitsvertragswesens her auf eine gegenseitige Verknüpfung drängen. Zudem und insbesondere begrüßt Finanzreform Artikel, die schon im Ansatz Bereiche übergreifen, so etwa das Steuerrecht mit dem Sozialversicherungs- und Sozialhilferecht konfrontieren, die Auswirkungen einer Unternehmenssteuerreform auf das Wirtschaftsklima und den Arbeitsmarkt beleuchten oder die Vereinbarkeit der Haushaltsrechtsreformen mit dem Verfassungsrecht untersuchen. Auch die unterschiedlichen Ebenen der Hoheitsgewalt, ebenenspezifische Probleme und Herausforderungen, welche die zunehmende Ebenenverschränkung mit sich bringt, sollen hierbei berücksichtigt werden.

Die inhaltliche Vernetzung zwischen den Einzelbeiträgen und zwischen den Rubriken wird insbesondere durch ein Randnummernsystem gefördert. Jeder Beitrag ist mit Randnummern zu versehen, auf die in anderen Beiträgen verwiesen werden kann. So weit wie möglich sollen auch Verknüpfungen zu Internet-Fundstellen von Gesetzesmaterialen und Gesetzblättern, Gerichtsentscheidungen und anderen sachbezogenen externen Seiten nutzbar gemacht werden.

Darüber hinaus werden die Beiträge in eine übergreifende, sich fortwährend weiter entfaltende Struktur integriert, welche die Stellung und Ausrichtung der einzelnen Beiträge innerhalb der Transferdogmatik abbildet. Neben den konkreten Verknüpfungen im Rahmen der Artikel entsteht hierdurch eine ergänzende Vernetzung auf Metaebene, die eigenständige Aussagekraft entwickeln und ihrerseits innovationsförderlich wirken kann.

Über die inhaltliche Vernetzung hinaus stellt Finanzreform die Autoren auch als Personen vor. Der Leser erhält hierdurch einen Überblick über die Forschungs- und Arbeitsfelder des einzelnen Diskutanten. Der konkrete Beitrag erscheint auf diese Weise vor dem Hintergrund der weitergreifenden Arbeit des jeweiligen Verfassers, was das gegenseitige Verständnis fördert und zu weiterem Austausch - auch über die Plattform, die Finanzreform bietet, hinaus - anregen kann.

Immer deutlicher fordern privatwirtschaftliche und gesellschaftliche Kräfte die Erneuerung der staatlichen Finanzstrukturen. In immer rascherer Abfolge reagiert die Politik mit Reformkonzepten, die Wandel versprechen, zugleich aber jeden Mut zu echten Reformen vermissen lassen. In einem Klima der Risikoscheu meiden die Parteien selbst im Wahlkampf eine Profilierung, die Wählerstimmen kosten könnte. So steht der Bedarf nach einer umfassenden Finanzreform außer Frage; doch sind die institutionalisierten politischen Willensbildungsorgane zu entsprechenden Schritten offenbar nicht fähig. Den dringenden Reformbedarf hat auch die Wissenschaft erkannt.

Vor diesem politischen und wissenschaftlichen Hintergrund ist die Zeit reif für die Plattform, die Finanzreform bietet. Anders als in der aktuellen politischen Praxis müssen die unabweislich anstehenden, grundlegenden Weichenstellungen über die finanziellen Strukturen unseres Gemeinwesens einschließlich der konkreten Folgen dieser Weichenstellungen offen diskutiert werden. Diese Diskussion soll nicht in einer revolutionären, sondern in einer evolutionären Umgestaltung münden; zugleich muß die Umgestaltung jedoch tiefgreifend und nachhaltig sein.